AGB

Die Firma Daniel Schmidt Handel betreibt die Website www.PrimusCashback.de (nachfolgend "PrimusCashback" genannt).
PrimusCashback ist ein Online-Bonusprogramm, das Nutzern im Rahmen eines Bonussparprogramms eine Auszahlung von Cashback-Provisionen in Form von Primera ermöglicht. Die Teilnahme am BonusProgramm setzt eine kostenlose, aktive Mitgliedschaft bei PrimusCashback vorraus.

 

  1. Geltungsbereich

    1. Die Firma Daniel Schmidt Handel erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
    2. Die AGB werden als Bestandteil sämtlicher Vertragsbeziehungen erhoben, sobald ein Mitgliedschaftsantrag gestellt wird. Ein Mitgliedschaftsantrag erfolgt mit dem Absenden des Registrierungsformulars unter der Eingabe einer gültigen E-Mail-Adresse, einem Passwort und der ausdrücklichen Zustimmung dieser AGB und den Datenschutzbestimmungen. Der Antragsteller erhält ein Widerrufsrecht von 14 Tagen. Der Widerruf ist in Schriftform oder per E-Mail an PrimusCashback zu richten.
    3. Zusätzliche, ergänzende oder von diesen AGB abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform; Textform genügt insoweit nicht. Diese Schriftformerfordernis kann ebenfalls nur schriftlich abgeändert werden. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit jedenfalls der Schriftform.
    4. Vorstehende Ziffern 1 – 3 gelten für von PrimusCashback nachträglich geänderte und veröffentlichte AGB entsprechend.

  2. Mitgliedschaft

    Mitgliedschaftsbestimmungen
    • Die Mitgliedschaft bei PrimusCashback ist unentgeltlich und gilt unbefristet.
    • Es kann grundsätzlich jede natürliche Person einen Mitgliedschaftsantrag stellen, die das 14.Lebensjahr vollendet hat und ihren Wohnsitz in Deutschland, Österreich oder der Schweiz hat. Pro Person und Internetanschluss ist grundsätzlich nur eine Mitgliedschaft erlaubt. Personen, die ihren Wohnsitz nicht in Deutschland, Österreich oder der Schweiz haben, sowie Personen, welche den selben Internetanschluss wie ein bereits bestehendes Mitglied benutzen, können erst nach vorheriger Kontaktaufnahme mit PrimusCashback per E-Mail eine Mitgliedschaft beantragen. Die Mitgliedschaft muss in diesem Fall von PrimusCashback bewilligt werden.
    • Eine Mitgliedschaft kann seitens des Mitglieds ohne Angaben von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist durch eine E-Mail von der registrierten E-Mail-Adresse oder schriftlich gekündigt werden.
    • PrimusCashback ist berechtigt, mit einer Frist von 14 Tagen die Mitgliedschaft zu kündigen. Ein Anspruch auf eine Mitgliedschaft besteht in allen Fällen nicht.
     
    Mitglieder-Account
    • Die Firma Daniel Schmidt Handel stellt dem Mitglied auf PrimusCashback im Mitgliederbereich ein Angebot aus Nutzungsmöglichkeiten zur Verfügung. Es erfolgt der ausdrückliche Hinweis, dass für dieses Angebot keine Gewährleistung übernommen wird. PrimusCashback hat das Recht, das Angebot jederzeit zu erweitern oder einzuschränken, sowie Änderungen an Konditionen bei der Vergütung durchzuführen.
    • Ein Mitglieder-Account ist für die ausschließliche Nutzung der registrierten Person bestimmt. Der Zugang zum Mitgliederbereich ist mit der Email-Adresse bzw. einem frei wählbaren Pseudonym (Mitgliedsname) als Login-Kennung sowie einem Passwort geschützt.
    • PrimusCashback behält sich in eigenem Ermessen das Recht vor, dem Mitglied den Zugang zu seinem Account zu entziehen oder Nutzungsmöglichkeiten vorübergehend einzuschränken. In diesem Fall erfolgt eine Kontaktaufnahme an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse.
     
    Datenschutz
    • Die Mitgliedschaft erfordert das Speichern persönlicher Daten im System von PrimusCashback. Jedes Mitglied verpflichtet sich, alle Angaben zur Person vollständig und wahrheitsgetreu anzugeben.
    • Es werden folgende Daten erhoben: Name, Vorname, Adresse und Wohnort, Email-Adresse, Geschlecht. Die Eingabe des Geburtsdatums und der Handynummer erfolgen freiwillig. Im Falle einer Auszahlung in Primera wird zusätzlich der Accountname im Primeraportal beöntigt.
    • Aus Sicherheitsgründen wird im Mitgliederbereich die IP-Adresse mit Zeitstempel und Mitglieder ID bei verschiedenen Aktionen gespeichert. Hierunter fallen Logins in den Mitgliederbereich, und das Beantragen einer Auszahlung.
    • Für das Erfassen der Teilnahmen am Bonussparprogramm (siehe Ziffer 3) wird jeder Klick auf einen Partner mit Zeitstempel und Mitglieder ID gespeichert. Insbesondere erhält PrimusCashback durch dieses Tracking Einsicht in die Bestellhöhe beim jeweiligen Online-Shop. Durch diese Speicherung wird ermöglicht, dem Mitglied die Rückvergütung beim Bonussparprogramm zuordnen zu können.
    • Das Mitglied erklärt sich mit der Speicherung seiner Daten einverstanden. Die Weitergabe der Daten an Dritte seitens PrimusCashback ist ohne Einverständnis des Mitglieds untersagt.
    • Im Übrigen gelten die Datenschutzbestimmungen.

  3. Bonussparprogramm

    1. PrimusCashback stellt seinen registrierten Mitgliedern ein Bonussparprogramm mit Mitgliederbereich zur Verfügung.
    2. Das Mitglied erwirbt eine Auszahlung ausschließlich nach den folgenden Bestimmungen.
      • Das Mitglied verwendet den Link im Shopping-Bereich, um auf die Website des Partners (Online-Shop) zu gelangen, z.B. über den Button "zum Shop".
      • Das Mitglied tätigt eine Bestellung bei diesem Partner oder nimmt eine Dienstleistung in Anspruch. Die unter dem Punkt "Einschränkungen" mitgeteilten Punkte treffen auf das Mitglied nicht zu.
      • Die Erfassung dieser Aktion erfolgt im Regelfall über ein Cookie. Das Mitglied verpflichtet sich, das Speichern von Cookies im Browser zuzulassen.
      • Das Mitglied hat die bestellten Waren oder den abgeschlossenen Dienstleistungsvertrag vollständig angenommen. Die Widerspruchsfrist der getätigten Aktion ist abgelaufen und wurde nicht in Anspruch genommen.
      • Das Partnerunternehmen bestätigt gegenüber PrimusCashback die korrekte und vollständige Abwicklung der Transaktion und erteilt PrimusCashback die Gutschrift der Vermittlungsprovision.
      • Das Mitglied hat im Mitgliederbereich seine Zahlungsdaten hinterlegt
    3. Sind alle Bedingungen aus Ziffer 3.2 erfüllt, erhält das Mitglied eine Provisionsgutschrift ausgezahlt. Die Vergütungshöhe wurde dem Mitglied im Vorraus als ein fixer Betrag oder ein Prozentsatz mitgeteilt. Berechnungsgrundlage bei einer prozentuale Vergütung ist der Warenwert (ohne Versandkosten).
    4. Das Mitglied erhält die Provision, welches unter den Bestimmungen von Ziffer 3.2 und 3.3 erworben wurde, ohne eine Mindest-Schwelle und unter Angabe gültiger Zahlungsempfängerdaten auf das bekanntgegebene Primerakonto. PrimusCashback verpflichtet sich, die Zahlung innerhalb von 21 Tagen nach Gutschrift der Cashback-Zahlung auf das Konto des Mitglieds zu tätigen.

  4. Veröffentlichung von Beiträgen
     
    • Der Anbieter PrimusCashback ist bemüht, seinen Dienst verfügbar zu halten und übernimmt keine darüber hinausgehenden Leistungspflichten.
    • Im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen gestattet der Anbieter dem Mitglied Beiträge auf der Webseite primuscashback.de zu veröffentlichen. Alle geschriebenen Beiträge eines Mitglieds werden in Verbindung mit dem angemeldeten Pseudonym (Usernamen) angezeigt. Die Beiträge drücken die Ansichten des Autors aus. Die Firma Daniel Schmidt Handel übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereitgestellten Inhalte.
    • Der Nutzer erklärt sich einverstanden, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Beiträge zu veröffentlichen,
      • deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt,
      • die gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen,
      • die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen,
      • die beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden oder pornographischen Inhalt haben,
      • die Werbung enthalten.
    • Der Anbieter ist bemüht, alle unerwünschten Beiträge von der Plattform fernzuhalten. Deswegen können Beiträge durch den Anbieter oder eines seiner Erfüllungsgehilfen ohne weitere Begründung editiert oder entfernt werden.
    • PrimusCashback hat gegen das Mitglied einen Anspruch auf Freistellung von Ansprüchen Dritter, die den Anbieter wegen der Verletzung eines Rechts durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen. Der Nutzer ist außerdem verpflichtet, die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung des Anbieters zu tragen.
    • Das Urheberrecht für die eingestellten Beiträge verbleibt beim jeweiligen Nutzer. Der Nutzer räumt dem Anbieter mit dem Einstellen seines Beitrags jedoch das Recht ein, den Beitrag dauerhaft auf seiner Webseite zum Abruf bereitzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Der Anbieter hat das Recht, Beiträge innerhalb seiner Webseite zu verschieben und mit anderen Inhalten zu verbinden.
    • Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft die vom Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

  5. Haftungsbeschränkung

    Die Firma Daniel Schmidt Handel haftet nicht für etwaige Nachteile, die dem Mitglied

    • durch Dritte entstehen, welche sich Zugang zum Mitglieder-Account verschaffen
    • durch Inhalte von Beiträgen auf der Website entstehen
    • durch externe Links zu fremden Inhalten entstehen
    • aufgrund von Veränderungen der Angebote und Nutzungsmöglichkeiten entstehen

    sofern diese nicht auf einem grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhalten von PrimusCashback beruhen. Im Übrigen haftet PrimusCashback nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Schadensersatzansprüche des Mitglieds sind ausgeschlossen. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von PrimusCashback, sofern der Nutzer Ansprüche gegen diese geltend macht.


  6. Änderung der AGB und anwendbares Recht

    Die Firma Daniel Schmidt Handel behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern. Änderungen an den AGB werden den Mitgliedern per E-Mail zugeschickt. Die neuen AGB gelten als akzeptiert, wenn das Mitglied nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der E-Mail widerspricht. In der E-Mail wird gesondert auf die Bedeutung der Zwei-Wochen-Frist hingewiesen.
    Die Mitgliedschaft und diese AGB unterliegen dem Recht der Republik Österreich, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.



St.Lorenzen im Lesachtal, den 15.Jänner 2019